Vladimír Mečiar

mini|Vladimír Mečiar (2004) Vladimír Mečiar (* 26. Juli 1942 in Zvolen) ist ein ehemaliger slowakischer Politiker. Von 1990 bis 1991 war er der erste frei gewählte Ministerpräsident der Slowakei, dann erneut 1992 bis 1994 und 1994 bis 1998. Er war langjähriger Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei HZDS (1991–2013).

Mečiar wurde 1990 zuerst slowakischer Innenminister und nach den Parlamentswahlen 1990 Ministerpräsident. Als solcher präsentierte er sich als Verteidiger sozialer und nationaler Interessen der Slowaken innerhalb der Tschechoslowakei und hielt während seiner ersten Regierung in Umfragen Beliebtheitswerte von bis zu 90 % der slowakischen Bevölkerung. Während seiner zweiten Regierung verhandelte er gemeinsam mit dem tschechischen Regierungschef Václav Klaus die friedliche Auflösung der Tschechoslowakei, woraufhin die Slowakei 1993 ihre staatliche Unabhängigkeit erlangte.

Gleichzeitig wurde Mečiars Regierungsstil – insbesondere während seiner dritten Regierung 1994 bis 1998 – als autokratisch und nationalistisch kritisiert. Außenpolitisch geriet die Slowakei unter Mečiar zunehmend in Isolation zur EU und den USA. Auch werden mit Mečiars dritter Amtszeit zahlreiche schwerwiegende politische und ökonomische Affären und Skandale verbunden, deren Untersuchung und Aufklärung die von ihm erteilten sogenannten „Mečiar-Amnestien“ (slowakisch: ''Mečiarove amnestie'') lange verhinderten. Erst nach Bestätigung der parlamentarisch beschlossenen Aufhebung des Amnestiegesetzes durch den Verfassungsgerichtshof am 31. Mai 2017 wurde eine Untersuchung der Vorfälle möglich.

Nachdem Mečiar als Oppositionspolitiker 1999 und 2004 bei den Präsidentschaftswahlen in der Stichwahl unterlegen war, gelang ihm von 2006 bis 2010 mit seiner Partei noch einmal eine Regierungsbeteiligung als Juniorpartner in der Regierung Robert Fico I. Bei den Parlamentswahlen 2010 scheiterte seine Partei erstmals an der 5-Prozent-Hürde und verfehlte den Einzug ins Parlament. Nachdem die HZDS auch bei den Parlamentswahlen 2012 den Einzug ins Parlament verpasst hatte, trat Mečiar 2013 als Parteichef zurück. Veröffentlicht in Wikipedia