Sociální demokracie

Die Sociální demokracie (abgekürzt ''SOCDEM'', ), bis 2023 bekannt als Česká strana sociálně demokratická (abgekürzt ''ČSSD'', ), ist eine sozialdemokratische politische Partei in Tschechien, Mitglied der Sozialistischen Internationale und der Sozialdemokratischen Partei Europas.

Bis zu den Parlamentswahlen im Oktober 2017 war sie eine der dominierenden Parteien Tschechiens. Sie stellte in der Sněmovna, dem Abgeordnetenhaus die größte bzw. zweitgrößte Fraktion und von 1998–2006 und 2014–2017 den Ministerpräsidenten (zuletzt Bohuslav Sobotka). Im Senat war sie ebenfalls lange Jahre eine der dominierenden Parteien.

Bei den Wahlen im Herbst 2017 erlitt die ČSSD eine schwere Niederlage. Mit lediglich 7,3 % der Stimmen erhielt sie nur noch 15 Abgeordnetenmandate in der Sněmovna. Sobotka, der aufgrund des Popularitätsverlusts bereits im Vorfeld der Wahlen auf die Spitzenkandidatur und den Parteivorsitz verzichtet hatte, legte auch seinen Parlamentssitz nieder. Dennoch trat die ČSSD nach langen Verhandlungen mit dem Sieger der Wahlen, der Partei ANO 2011 von Andrej Babiš, erneut in eine Regierungsbeteiligung ein und erhielt fünf Ministerposten einschließlich des Innenministers.

Nach der Zahl ihrer Mitglieder, rund 23.000, war die ČSSD lange die drittgrößte tschechische Partei, hinter der KSČM und der KDU-ČSL. In den letzten Jahren ist die Zahl der Mitglieder stark rückläufig.

Der ČSSD wurde oft (vor allem von der ODS) ihre verstärkte Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Kommunisten (KSČM) vorgeworfen. Dies gilt umso mehr, da sie auf Bezirksebene zum Teil auch formelle Koalitionen mit der kommunistischen Partei eingegangen ist. In der Regierungsbeteiligung 2017–2021 ließ sich die Partei erstmals auch auf nationaler Ebene durch die KSČM tolerieren, bis die KSČM am 13. April 2021 das Tolerierungsabkommen aufkündigte. Bei den Wahlen 2021 verfehlten sowohl die ČSSD als auch die KSČM den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Veröffentlicht in Wikipedia